Ausländerrechtliche Zwangsmassnahmen

Seit Juli 2012 begleitet die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) alle zwangsweisen Rückführungen auf dem Luftweg der Vollzugsstufe IV. Mit der Übernahme der EU-Rückführungsrichtlinie (2008/115/EG) hat sich die Schweiz dazu verpflichtet, ein unabhängiges und nachhaltiges Vollzugsmonitoringsystem aufzubauen und sämtliche Sonderflüge durch unabhängige Beobachterinnen und Beobachter begleiten zu lassen. In ihrer Aufgabe, die Behandlung der Personen im Freiheitsentzug zu überprüfen, stellt der menschenwürdige Vollzug der Wegweisung ein vorrangiges Ziel der Kommission dar. Für die Realisierung dieser aufwendigen Aufgabe setzt die Kommission Expertinnen und Experten in den Bereichen Medizin, Recht und Migration als Beobachter ein. Jeder Sonderflug wird von 1-2 Beobachterinnen und Beobachtern begleitet. Diese erstatten nach jedem begleiteten Sonderflug Bericht an die NKVF.

Rechtliche Grundlagen

nach oben Letzte Änderung 29.08.2014