Vollzugsmonitoring Schweiz

Gesetzliche Grundlage

Gestützt auf ihren gesetzlichen Auftrag begleitet die Kommission seit Juli 2012 alle zwangsweisen Rückführungen auf dem Luftweg der Vollzugsstufe IV mit dem Ziel einen menschenwürdigen Vollzug der Wegweisung zu gewährleisten.

Mit der Übernahme der EU-Rückführungsrichtlinie (2008/115/EG) hat sich die Schweiz dazu verpflichtet, „ein unabhängiges und nachhaltiges Vollzugsmonitoringsystem“ zu schaffen und sämtliche Rückführungen auf dem Luftweg durch unabhängige Beobachterinnen und Beobachter begleiten zu lassen. Die Kommission setzt hierfür Expertinnen und Experten in den Bereichen Medizin, Recht und Migration ein. Jeder Sonderflug wird mindestens von einer Beobachterin oder einem Beobachter begleitet.

Rechtliche Grundlagen

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nach oben Letzte Änderung 29.08.2014