Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter

Mit der Unterzeichnung 1987 des Europäischen Übereinkommens zur Verhütung von Folter wurde das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) geschaffen. Es handelt sich hier um einen nichtrichterlichen Mechanismus, der durch regelmässige Besuche in Orten des Freiheitsentzugs (Gefängnisse und Jugendgefängnisse, Polizeiposten, Hafteinrichtungen für Ausländerinnen und Ausländer und psychiatrische Kliniken) die Umsetzung des Übereinkommens in den Mitgliedstaaten des Europarates überwacht.

Das Komitee, welches aus unabhängigen Expertinnen und Experten in den Bereichen Recht, Medizin, Polizei und Strafvollzug besteht, überprüft dabei die Behandlung von Personen, denen die Freiheit entzogen ist, um den Schutz dieser Personen vor Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe zu verbessern.

Das CPT verfügt über uneingeschränkte Reisefreiheit in allen Vertragsstaaten, über unbeschränkten Zugang zu allen Orten des Freiheitsentzuges und kann sich mit allen Personen ungehindert und ohne Zeugen unterhalten.

Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter richtet Berichte mit Empfehlungen an die Mitgliedstaaten des Europarates, welche im Gegenzug eine Stellungnahme mit konkreten Massnahmen zur Umsetzung der Empfehlungen abgeben.

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nach oben Letzte Änderung 27.08.2014