Evaluation im Bereich Polizeikooperation - Expertenteam hat Besuch in der Schweiz abgeschlossen
Bern, 18.04.2008 - Mit dem Besuch von Polizeiexperten ist diese Woche das Schengen-Evaluationsverfahren in der Schweiz fortgesetzt worden. Von Montag bis Freitag prüften Experten aus anderen Schengen-Staaten sowie der EU (Rat und Kommission), ob die Schweiz die Schengener Bestimmungen im Bereich Polizeikooperation korrekt umgesetzt hat. Im März war bereits die Evaluation im Bereich Datenschutz erfolgt.
Das 12-köpfige Expertenteam traf am ersten Tag mit Vertretern der Bundesbehörden sowie der Kantonspolizei Bern zusammen. Sie informierten das Team namentlich über die Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen, zwischen den Kantonen, zwischen der Polizei und dem Grenzwachtkorps sowie über die Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten. Neben dem Polizeikorps des Kantons Bern besuchten die Experten anschliessend die Polizeikorps in den Kantonen Tessin, Basel-Stadt und Waadt. Sie besichtigten zudem die Polizeikooperationszentren in Chiasso und Genf sowie verschiedene Standorte der Grenzwachtregion I (Basel). Weiter hörten sie die Präsentationen der Kantone Aargau (Informationsaustausch mit Deutschland), Zürich (kontrollierte Lieferung) und St. Gallen (Polizeizusammenarbeit Österreich und Liechtenstein). Die Experten prüften namentlich, ob die Schweiz für die im Bereich von Schengen vorgesehenen Instrumente der Polizeizusammenarbeit vorbereitet ist; sie prüften zudem die Nachhaltigkeit der polizeilichen Ausbildung sowie die Effizienz und Effektivität des Informationstausches zwischen den verschiedenen schweizerischen Behörden und den Nachbarstaaten.
Im Anschluss an ihren Besuch werden die Experten einen Evaluationsbericht verfassen, der von der Arbeitsgruppe des Rates SCH-EVAL gutgeheissen werden muss. Weitere Evaluationen sind im Mai (Visa) sowie im zweiten Halbjahr (Schengener Informationssystem und Flughäfen) vorgesehen. Hat die Schweiz die Evaluationen in allen Bereichen bestanden, wird der Rat der EU die Inkraftsetzung des Schengen-Besitzstandes und damit den Zeitpunkt des Beginns der operativen Zusammenarbeit festlegen. Ziel der Schweiz ist die Aufnahme der operativen Beteiligung an Schengen/Dublin noch vor Jahresende.
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Letzte Änderung 30.01.2024
