Evaluation im Bereich SIS; Expertenteam hat Besuch in der Schweiz abgeschlossen
Bern, 05.09.2008 - Mit dem Besuch von SIS-Experten ist diese Woche das Schengen-Evaluationsverfahren in der Schweiz abgeschlossen worden. Vom Montag bis Freitag prüften Experten aus anderen Schengen-Staaten sowie der EU (Ratssekretariat und Kommission), ob die Schweiz das Schengen-Informationssystem (SIS) korrekt anwendet.
Seit dem 14. August ist das SIS, das gemeinsame Personen- und Sachfahndungssystem der Schengen-Staaten, in der Schweiz in Betrieb. Polizei, Grenzwachtkorps und weitere Behörden können auf die im SIS erfassten Personen- und Sachfahndungen zugreifen und selber Fahndungsmeldungen eingeben. Die SIS-Experten besichtigten das Informatik Service Center des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements sowie das Schweizer SIRENE-Büro im Bundesamt für Polizei (fedpol), das die ein- und ausgehenden Fahndungen steuert, koordiniert und bearbeitet. Anschliessend überprüften sie beim schweizerischen Grenzwachtkorps, an den Flughäfen Zürich und Genf sowie bei den Kantonspolizeien Basel-Landschaft und Bern, ob das SIS korrekt angewendet wird.
Die Prüfung der SIS-Experten bildet den Abschluss der Evaluationsbesuche vor Ort. Steht die "Schengen-Tauglichkeit" der Schweiz in allen untersuchten Bereichen fest, wird der Rat der EU die Inkraftsetzung des Schengen-Besitzstandes und damit den Zeitpunkt des Beginns der operativen Zusammenarbeit festlegen. Ziel der Schweiz ist die Aufnahme der operativen Beteiligung an Schengen/Dublin noch vor Jahresende. Die Abschaffung der Personenkontrollen auf Binnenflügen an den Flughäfen soll nach Vorstellung des Bundesrates jedoch erst auf das Datum des nächstfolgenden Flugplanwechsels (29. März 2009) erfolgen, um unnötige Geschäfts- und Sicherheitsrisiken zu vermeiden. Der Entscheid über die Inkraftsetzungsmodalitäten liegt beim Rat der EU.
Was ist bisher geschehen?
Im Rahmen des Evaluationsverfahrens haben vorgängig vier Expertenteams die Schweiz besucht. Vom 10. bis 13. März 2008 prüften Datenschutzexperten, ob die Schweiz die Schengener Datenschutz-Bestimmungen korrekt umgesetzt hat. Ihr Evaluationsbericht wurde am 29. April 2008 in der Arbeitsgruppe des Rates SCH-EVAL positiv aufgenommen. Auf der Grundlage dieses Berichts fasste der Ministerrat Anfang Juni die notwendigen Beschlüsse, welche der Schweiz Zugang zu den SIS-Daten geben.
Vom 14. bis 18. April prüften Polizeiexperten, ob die Schweiz die Schengener-Bestimmungen im Bereich Polizeikooperation korrekt umgesetzt hat. Der Evaluationsbericht wurde in der Arbeitsgruppe des Rates SCH-EVAL am 17. Juli 2008 verabschiedet.
Vom 5. bis 9. Mai besuchten Experten die Schweizer Vertretungen in Moskau und Istanbul. Gegenstand ihres Besuchs waren die Schengener-Anforderungen im Bereich der Visumsvergabe. Der Bericht der Experten wurde ebenfalls am 17. Juli 2008 von der Ratsarbeitsgruppe SCH-EVAL verabschiedet.
Vom 25. bis 29. August besuchten schliesslich Experten, ob die Schweiz die für die Flughäfen relevanten Schengener-Bestimmungen korrekt umgesetzt hat.
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Letzte Änderung 30.01.2024
