Absolute Geltung

Das Verbot der Folter und unmenschlichen Behandlung oder Strafe gilt als absolute, notstandsfeste Garantie, die unter keinen Umständen, auch nicht in Zeiten von Krieg, Terrorismus oder staatlichem Notstand ausser Kraft gesetzt werden darf. Das Folterverbot wird im internationalen Recht deshalb auch als zwingende Völkerrechtsnorm (ius cogens) bezeichnet analog zum Genozidverbot, zum Sklavereiverbot und zum strafrechtlichen Grundsatz ‚Keine Strafe ohne Gesetz’.

Nach welchen Kriterien unterscheiden sich Folter, erniedrigende und/oder unmenschliche Behandlung oder Strafe?

Entsprechend der Definition von Art. 1 der UNO-Antifolterkonvention bezeichnet der Begriff der Folter jede Handlung, durch die einer Person grosse körperliche oder seelische Schmerzen oder Leiden zugefügt werden, aus Absicht den Willen eines Menschen zu brechen, um von ihr oder einem Dritten eine Aussage oder ein Geständnis zu erzwingen, die Person einzuschüchtern oder zu bestrafen. Als Folter gelten schwerste Formen der Misshandlung während Haft- und Verhörsituationen, Vergewaltigungen, aber auch Gewaltandrohungen.

In Anlehnung an die Rechtsprechung der UNO-Vertragsorgane liegt unmenschliche Behandlung oder Strafe vor, wenn intensives psychisches oder physisches Leiden in ungerechtfertigter Weise zugefügt wird. Darunter fallen zum Beispiel jede Form von Körperstrafe, lang andauernde Isolationshaft, schlimme Haftbedingungen, Verabreichung von Zwangsmitteln gegen den Willen der Person oder fehlender Zugang zu medizinischer Versorgung.

Eine Behandlung gilt als erniedrigend, wenn eine Person durch den Eingriff in ihre physische und psychische Integrität erniedrigt oder gedemütigt wird. Als erniedrigend eingestuft wurden von den UNO-Vertragsorganen beispielsweise körperliche Durchsuchungen in Polizeigewahrsam oder Gefängnissen in Anwesenheit des anderen Geschlechts, systematische Leibesvisitationen ohne sachliche Rechtfertigung, ungerechtfertigte bzw. unverhältnismässige Anwendungen von Zwangsmassnahmen oder diverse Schikanen mit dem Ziel eine Person bewusst zu erniedrigen.

nach oben Letzte Änderung 27.08.2014