Massnahmenvollzug

Das schweizerische Strafgesetzbuch sieht verschiedene Arten von Massnahmen vor: Massnahmen bei denen die Behandlungsbedürftigkeit des Täters (therapeutische Massnahmen gemäss Art. 59 StGB, Suchtbehandlung gemäss Art. 60 StGB, Massnahmen für junge Erwachsene nach Art. 61 StGB) oder aber sichernde Massnahmen, bei denen das Schutzbedürfnis der Gesellschaft im Vordergrund steht, namentlich die ordentliche oder lebenslängliche Verwahrung (Art. 64 und Art. 64 Abs. 1bis StGB).

Eine Massnahme wird in der Regel zusammen mit einer Strafe angeordnet. Therapeutische Massnahmen werden zuerst vollzogen. Bei erfolgreichem Vollzug der Massnahme wird auf den Vollzug der Strafe verzichtet.
Der Vollzug von stationär therapeutischen Massnahmen soll durch angemessene Therapierung eine Verbesserung der Legalprognose erzielen und künftige Delikte verhindern. Ziel der stationären therapeutischen Massnahme ist die schrittweise Wiedereingliederung in die Gesellschaft. Die Dauer der Massnahme hängt von der Erreichung des Massnahmenzweckes ab.

Für die Anordnung von stationären therapeutischen Massnahmen müssen folgende Bedingungen erfüllt sein: Die Straftat muss im Zusammenhang mit der psychischen Störung stehen und die Gefahr künftiger Delinquenz muss gegeben sein.

Der Vollzug von Massnahmen hat grundsätzlich in einer therapeutischen Einrichtung zu erfolgen. Diese sind vom Strafvollzug getrennt zu führen (Art. 58 Abs. 2 StGB bzw. Art. 61 Abs. 2 StGB). Bei Rückfall- oder Fluchtgefahr kann der Täter auch in einer geschlossenen Einrichtung behandelt werden, nötigenfalls in einer Strafanstalt, sofern die nötige therapeutische Behandlung durch Fachpersonal gewährleistet ist.

Der Vollzug von Massnahmen hat im Rahmen einer sorgfältigen Vollzugsplanung zu erfolgen, worin klare Zielsetzungen zur Verbesserung der Legalprognose festgelegt werden, die Bestandteil regelmässiger Überprüfungen sind.

Im Gegenzug stellt die Verwahrung eine Sicherungsmassnahme für gefährliche Straftäter dar, die als nicht therapierbar eingestuft werden. Bei der Verwahrung wird zuerst die gleichzeitig ausgesprochene Strafe verbüsst. Beim Verwahrungsvollzug steht die Sicherung und nicht die Therapierung im Vordergrund. Dennoch soll die Behandlungswilligkeit gefördert werden, um allenfalls eine Umwandlung der Verwahrung in eine stationäre therapeutische Massnahme zu erwirken.

nach oben Letzte Änderung 28.08.2014