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Medienmitteilungen (14.11.2019 )

NKVF: Gesamtbericht über die schweizweite Überprüfung der Gesundheitsversorgung im Freiheitsentzug

In ihrem heute veröffentlichten Bericht stellt die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKFV) ihre Erkenntnisse aus einem zweijährigen Pilotprojekt zur Ueberprüfung der Gesundheitsversorgung im Justizvollzug vor. Insgesamt zieht die Kommission eine positive Bilanz bezüglich des Zugangs zur medizinischen Versorgung in Schweizer Justizvollzugseinrichtungen und deren Qualität. Unterschiede und Unzulänglichkeiten bestehen in Bezug auf die Umsetzung der epidemenrechtlichen Vorgaben und der Kostenbeteiligung.

Medienmitteilungen (04.07.2019 )

NKVF: Bericht über die Überwachung der zwangsweisen Rückführungen auf dem Luftweg

In ihrem heute veröffentlichten Bericht publiziert die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKFV) ihre Empfehlungen zu den 33 polizeilichen Zuführungen und den 47 zwangsweisen Rückführungen auf dem Luftweg, welche sie von April 2018 bis März 2019 begleitet hat. Die Kommission bezeichnet die Entwicklungen im Bereich der Anwendung polizeilichen Zwangs insgesamt als zufriedenstellend. Bestimmte polizeiliche Vorgehensweisen beurteilt sie jedoch weiterhin als kritisch. Ausserdem zieht die Kommission in ihrem Bericht Bilanz über die ausländerrechtliche Inhaftierung Minderjähriger und stellt ihre diesbezüglichen Erkenntnisse vor.

Medienmitteilungen (18.06.2019 )

Ausdehnung der Monitoring Aktivitäten

In ihrem heute veröffentlichten Tätigkeitsbericht stellt die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) ihre Erkenntnisse aus ausgewählten Monitoring-Aktivitäten in den Bereichen Migration und Gesundheitsversorgung vor. Ein wichtiger Schwerpunkt ihrer letztjährigen Tätigkeit lag zudem auf der Überprüfung der Umsetzung ihrer Empfehlungen im Bereich des Straf- und Massnahmenvollzugs, der Hochsicherheitshaft sowie auf der Überprüfung der erwachsenenschutzrechtlichen Vorgaben in psychiatrischen Einrichtungen.

Medienmitteilungen (06.06.2019 )

Ausschaffungsgefängnis von Granges (VS): Ungenügende Massnahmen

Im Bericht, den die NKVF am Donnerstag, 6. Juni 2019 veröffentlicht hat, zieht die Kommission Bilanz zu ihren zwei Kontrollbesuchen der Jahre 2017 und 2019 im Ausschaffungsgefängnis LMC von Granges. Sie begrüsst zwar die Massnahmen des Walliser Staatsrats, ist jedoch der Auffassung, dass grundlegende Veränderungen erforderlich sind, damit die Bedingungen der Administrativhaft den einschlägigen nationalen und internationalen Vorgaben entsprechen.

Medienmitteilungen (11.01.2019 )

Bundesasylzentren: Menschenrechtskonforme Unterbringung, Verbesserungspotential in einzelnen Bereichen

Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) überprüfte 2017 und 2018 die Zentren des Bundes im Asylbereich und veröffentlicht heute ihre Erkenntnisse und Empfehlungen in einem Gesamtbericht. Die Unterbringung von asylsuchenden Personen durch den Bund ist nach Einschätzung der Kommission grundsätzlich menschen- und grundrechtskonform. Als besonders positiv wertet die Kommission den seit der Aufhebung des allgemeinen Handyverbots erleichterten Zugang zu Kontakten mit Angehörigen. Dennoch sieht die Kommission in einzelnen Bereichen Verbesserungspotential, namentlich bei der Handhabung der körperlichen Durchsuchungen, den Disziplinarmassnahmen, der Identifikation von Opfern von Menschenhandel und vulnerablen Personen sowie beim Zugang zur psychiatrischen Grundversorgung.

nach oben Letzte Änderung 18.01.2019