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Medienmitteilungen (11.01.2019 )

Bundesasylzentren: Menschenrechtskonforme Unterbringung, Verbesserungspotential in einzelnen Bereichen

Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) überprüfte 2017 und 2018 die Zentren des Bundes im Asylbereich und veröffentlicht heute ihre Erkenntnisse und Empfehlungen in einem Gesamtbericht. Die Unterbringung von asylsuchenden Personen durch den Bund ist nach Einschätzung der Kommission grundsätzlich menschen- und grundrechtskonform. Als besonders positiv wertet die Kommission den seit der Aufhebung des allgemeinen Handyverbots erleichterten Zugang zu Kontakten mit Angehörigen. Dennoch sieht die Kommission in einzelnen Bereichen Verbesserungspotential, namentlich bei der Handhabung der körperlichen Durchsuchungen, den Disziplinarmassnahmen, der Identifikation von Opfern von Menschenhandel und vulnerablen Personen sowie beim Zugang zur psychiatrischen Grundversorgung.

Medienmitteilungen (17.09.2018 )

Neues Mitglied der NKVF ernannt

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14. September 2018 Dr. Ursula Klopfstein-Bichsel, Fachärztin für Rechtsmedizin, zum Mitglied der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) ernannt. Die Ernennung erfolgte aufgrund des Rücktritts von Prof. Adriano Previtali während der laufenden Amtszeit.

Medienmitteilungen (12.07.2018 )

NKVF: Bericht über die Überwachung der zwangsweisen Rückführungen auf dem Luftweg

In ihrem heute veröffentlichten Bericht zieht die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) Bilanz über die im Zeitraum von April 2017 bis März 2018 überwachten 78 Zuführungen und 57 zwangsweisen Rückführungen auf dem Luftweg. Allgemein begrüsst die Kommission die erzielten Fortschritte im Bereich der Anwendung von Zwangsmassnahmen. In Bezug auf die Rückführung besonders verletzlicher Personen empfiehlt die Kommission den Behörden, bei Frauen ab der 28. Schwangerschaftswoche auf eine Rückführung zu verzichten. Ausserdem erinnert sich an das Kindeswohl, welches bei der Rückführung von Familien mit minderjährigen Kindern vorrangig zu berücksichtigen ist.

nach oben Letzte Änderung 18.01.2019