NKVF veröffentlicht ihren Bericht über das Massnahmenzentrum für junge Erwachsene Arxhof

Bern. Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) veröffentlicht heute einen Bericht über ihren Besuch im Juli 2011 im Massnahmenzentrum für junge Erwachsene Arxhof und in der Jugendabteilung des Untersuchungsgefängnisses Basel-Stadt. Nach Ansicht der Kommission wird den jungen Erwachsenen im Arxhof eine altersgerechte Behandlung geboten. Verbesserungsmöglichkeiten sieht die Kommission bei der Gestaltung der Räumlichkeiten der Jugendabteilung des Untersuchungsgefängnisses Basel-Stadt und bei den Informationen betreffend Disziplinierungen.

Zu kleine Einschliessungs- und Besinnungszimmer
Die Kommission bezeichnet in ihrem Bericht die Räumlichkeiten des Massnahmenzentrums als farbenfroh und originell. Auch das vielseitige Freizeit- und Beschäftigungsangebot verdient besondere Anerkennung. Hingegen entspricht die Grösse der Einschliessungs- und Besinnungszimmer nicht der vom Bund vorgeschriebenen Mindestgrösse von 10m2, was die Kommission beanstandet. Umso mehr begrüsst sie die schnelle Reaktion der Behörden und deren Beschluss, das Besinnungszimmer in einen grösseren Raum zu verlagern.

Hinweis auf die Rechte bei Eintritt
Die Kommission empfiehlt in ihrem Bericht, die jungen Erwachsenen bei Eintritt in das Zentrum schriftlich über ihre Rechte bei einer allfälligen Verhängung von Disziplinarmassnahmen zu informieren. Die Behörden sind auch dieser Empfehlung zwischenzeitlich nachgekommen, was die Kommission als sehr positiv wertet.

Jugendabteilung Untersuchungsgefängnis Basel-Stadt
Gerügt hat die Kommission die Tatsache, dass die Arrestverfügungen den Bewohnern nicht systematisch vor Antritt des Arrests im Untersuchungsgefängnis ausgehändigt werden. Sie nimmt aber mit Zufriedenheit zur Kenntnis, dass das Personal des Untersuchungsgefängnisses über den Mangel informiert und entsprechend instruiert wurde.

Die Kommission kritisiert zudem die Fenster aus Milchglas, welche den Bezug zur Aussenwelt verunmöglichen und empfiehlt eine farbliche Ausgestaltung des Spazierhofes. Sie stellt jedoch mit Zufriedenheit fest, dass diese Anregungen bereits Bestandteil vorgesehener Renovationsarbeiten sind.