NKVF veröffentlicht ihren Bericht über den Besuch im Gefängnis Bois-Mermet

Bern. Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) veröffentlicht heute ihren Bericht über den Besuch im Gefängnis Bois-Mermet vom 3. und 4. Juli 2012. Die Kommission bezeichnet die materiellen Haftbedingungen als unhaltbar und fordert die Behörden auf, rasch Massnahmen zur Schaffung neuer Haftplätze im Kanton Waadt einzuleiten. Hingegen hat sie den Einsatz der Anstaltsleitung und des Personals gelobt und begrüsst das innovative und vielfältige Beschäftigungsprogramm, welches den Insassen angeboten wird. Sie empfiehlt der Anstalt ausserdem, klare Weisungen für das Hochsicherheitsregime zu erlassen.

Materielle Haftbedingungen unhaltbar

Das Gefängnis Bois-Mermet ist eine veraltete Anstalt, die nicht für die doppelte Belegung konzipiert wurde. Aus Sicht der Kommission ist die heutige Praxis, wonach in einer eher kleinen Einzelzelle zwei Inhaftierte untergebracht werden, nicht zumutbar und verstösst gegen die entsprechenden Vorgaben des Bundes. Es soll gemäss Informationen der Kommission sogar vorkommen, dass Inhaftierte auf Matratzen am Boden schlafen müssen. Das Zusammenleben auf engstem Raum führt ausserdem zu grossen Spannungen unter den Insassen, welche die Arbeit für das Personal deutlich erschweren.

Die Kommission empfiehlt den Behörden, dringliche Massnahmen zu treffen, um die Situation in der Anstalt zu entschärfen. In diesem Sinn begrüsst sie vorbehaltlos die Absicht des Regierungsrats, demnächst eine Studie durchzuführen, welche die Sanierung oder sogar den Ersatz des Gebäudes prüfen soll. Nichtsdestotrotz sind nach Ansicht der Kommission weitere Massnahmen erforderlich, um mittelfristig die Anzahl Haftplätze in den Strafvollzugsanstalten des Kantons Waadt zu erhöhen.

Längerer Spaziergang und erweiterter Zugang zu Freizeitbeschäftigungen

Obschon die Anstalt über ein originelles und vielfältiges Angebot an Freizeitbeschäftigungen verfügt, stellte die Kommission fest, dass Inhaftierte manchmal bis zu 27 Stunden ohne Unterbruch in der Zelle verbringen. Angesichts der besonders schwierigen Haftbedingungen und zum Abbau der Spannungen empfiehlt sie, die tägliche Dauer des Spaziergangs zu erhöhen und den Zugang zu den Freizeitbeschäftigungen insbesondere an den Wochenenden zu ermöglichen. Die Kommission nimmt diesbezüglich mit Bedauern zur Kenntnis, dass der Regierungsrat dieser Empfehlung aus Sicherheitsgründen nicht nachkommen will.

Fehlen klarer Weisungen

Die Kommission stellte im Übrigen fest, dass für das Hochsicherheitsregime keine klaren Weisungen bestehen. Sie bemängelte insbesondere, dass die Einweisung in das Hochsicherheitsregime den Inhaftierten nicht formell mitgeteilt und nicht in einem Register eingetragen wird. Die Kommission stellt mit Zufriedenheit fest, dass ihre Empfehlung zwischenzeitlich umgesetzt wurde.